Freiheit

Der neue Tatort, der am 14. September ausgestrahlt wurde, handelte von einem jungen arabischen Prinzen, der in München unter dem Schutz eines Diplomatenstatus lebt, hinter welchem verschiedene illegale Geschäfte laufen, von denen er selbst allerdings wenig weiss.

Herausragend ist ein Satz, den er gegen Ende des Krimis spricht: „Ich kann mit 180 durch München fahren, ich kann so viel Koks schnupfen, wie ich will, ich kann in Diskotheken herumballern – ich kann machen, was ich will. Nur eines kann ich gewiss nicht: frei sein!“

Dieser Satz ist höchst interessant – denn ist nicht Freiheit, dem gängigen Verständnis nach, genau das: Machen zu können, was man will?

Über den Begriff wurde in der Geschichte der Menschheit sicherlich ähnlich viel diskutiert, erörtert und geschrieben wie über Begriffe wie Liebe oder Glück. Was meines Erachtens alle drei Begriffe gemein haben ist, dass sie verbunden sind mit einem gewissen Risiko. Weder Glück noch Liebe und schon gar nicht Freiheit kann ein Mensch erlangen, ohne dass er Risiken eingeht. Vielleicht ist das, was diese Begriffe bedeuten, aus diesem Grunde auch so kostbar – gerade weil es nicht einfach tagtäglich als Selbstverständlichkeit auf der Tagesordnung steht.

Die Risiken, die im Zusammenhang mit dem Thema Freiheit eingegangen werden müssen, sind sehr vielfältig und – auch wenn Freiheit spätestens seit 1948 nahezu weltweit mit Ratifizierung der UN-Charta als Menschenrecht gilt – teilweise lebensgefährlich. Für uns in Europa ist Freiheit etwas selbstverständliches – zumindest sofern sie gesetzlich geregelt ist. Allerdings – und das erfahren wir besonders, seit Edward Snowden im vergangenen Jahr an die Öffentlichkeit ging – sind bestimmte freiheitliche Rechte, die im Grundgesetz niedergeschrieben sind, auch hier in Gefahr. Den anderen, sehr persönlichen Bereich unserer Freiheit haben wir selbst in der Hand:

  • Fühlen wir uns frei genug, um mit reinem Gewissen und unserer tatsächlichen inneren Einstellung tagtäglich auch beruflich handeln zu können oder fühlen wir uns genötigt, aus Loyalität unserem Arbeitgeber oder anderen Menschen gegenüber Standpunkte zu vertreten, hinter denen wir nicht stehen?
  • Entscheiden wir uns in anstehenden Lebensfragen in Freiheit für das, was wir dann tun oder stehen hinter den Entscheidungen tief empfundene Normen und Konventionen, denen wir uns meinen beugen zu müssen?
  • Schaffen wir es, uns von Verletzungen in unserer Vergangenheit zu befreien, so dass wir in der Lage sind, Situationen unvoreingenommen und vorurteilsfrei zu bedenken?
  • Fühlen wir uns verpflichtet, in gewisser Weise anderen Menschen gegenüber zu handeln, weil sie uns möglicherweise einen Gefallen getan haben oder handeln wir tatsächlich aus freiem Willen und ohne Erwartung einer Gegenleistung?
  • Haben wir aus Opportunismus in früherer Zeit Entscheidungen gefällt und befinden uns nun in einer Situtation, in der wir uns gefangen fühlen?

Die Beantwortung dieser oder ähnlicher Fragen ist nicht immer einfach und es wird immer Situationen geben, in denen wir bewusst eine bestimmte Entscheidung fällen, wenngleich wir wissen, dass wir damit eine Verpflichtung eingehen, die wir möglicherweise einmal in Frage stellen werden.

Die Alternative kann jedoch auf keinen Fall sein, keine Entscheidung mehr zu fällen, denn damit erlangen wir das Gegenteil von Freiheit: Wir sind zutiefst abhängig von den Entscheidungen der anderen in unserer Umgebung. Vielmehr ist es ein wichtiger Aspekt von Freiheit, Entscheidungen überhaupt fällen zu können. Es gehört jedoch unerlässlich dazu, sich die oben genannten und auch weitere Fragen zu stellen, bevor man eine Entscheidung fällt. Das Risiko ist dann, dass die Entscheidung die Falsche war. Aber mag dieses auch noch so groß sein: Es ist für den Erhalt der Menschheit und des menschlichen Wesens von größter Bedeutung, dieses Risiko immer wieder einzugehen. Denn ist es nicht genau das, was den Menschen ausmacht: Die Möglichkeit zu haben zu wählen zwischen zwei oder mehreren Optionen und sich dann für eine entscheiden zu können?

Ein Tier hat diese Möglichkeit nicht – es muss unmittelbar aufgrund seines Überlebens- oder Fortpflanzungstriebes reagieren. Der Mensch hat diese Triebe auch – aber er hat zudem die Wahl, auch gegen seinen Trieb zu reagieren und aufgrund von anderen Motiven zu handeln.

Schleiertanz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärte gestern das französische Burka-Verbot für rechtens und bestätigte damit eine äußerst problematische Haltung, die in der Gesellschaft gegenüber Minderheiten zunimmt.

Auf der einen Seite ist der Zwang zur Verschleierung, dem sich viele Frauen beugen müssen, natürlich aus frauenrechtlicher Sicht zutiefst fragwürdig. Auf der andren Seite jedoch ist das Burka-Verbot auf keinen Fall der richtige Weg – vielmehr gibt es viele Gründe, die dagegen sprechen.

Zum Einen werden damit Frauen in eine schlimme Entscheidungsposition gebracht – entweder zu Hause zu bleiben, um ihren Traditionen treu zu bleiben. Oder das Haus zu verlassen und mit ihnen brechen. Keiner unterdrückten Frau auf diesem Erdkreis ist damit geholfen.

Zum anderen kann man durchaus einen Widerspruch zu Art. 9 der Menschenrechtskonvention feststellen, der die freie Ausübung der Religion festlegt und ausdrücklich auch das Praktizieren von Bräuchen und Riten.

Durch die gestrige Bestätigung des französischen Urteils aber wird zudem der diffusen und unsinnigen Angst Vorschub geleistet, unter jedem Ganzkörperschleier verberge sich ein Islamist mit Sprengstoffgürtel oder ein ausländischer Juwelenräuber.

Frauenrechte jedoch werden damit nicht gestärkt.

Willkommen in Europa – vom Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.
UN-Menschenrechtscharta vom 10. Dezember 1948, Art. III

Im Zeitraum zwischen Januar und April 2014 sind laut Frontex über 42.000 Menschen bei dem Versuch der illegalen Einwanderung in das Gebiet der EU erwischt worden – also etwa drei mal mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2013. Die zunehmend unmenschlichen Situationen in den Herkunftsländern treiben die Menschen vermehrt nach Europa. Vor allem aus Syrien fliehen Tausende, aber auch aus Staaten wie Eritrea, welches sich seit Jahren auf dem letzten Platz der Rangliste der Pressefreiheit findet – was zweifelsohne die Lebensumstände dort erahnen lässt.

Verzweifelte Menschen zahlen ihr ganzes Erspartes und oftmals das des gesamten Heimatdorfes an Schlepperbanden und geben damit neben ihrem Geld auch ihr Leben in deren Hände. „Wie die Geschichte der letzten Jahre zeigt, erreichen zwölf Prozent der Menschen, die von Libyen oder Tunesien aufbrechen, Europa nicht. Zwölf Prozent kommen auf der Überfahrt um. Einige gehen über Bord. Einige werden ins Meer geworfen. Wieder andere verhungern und verdursten (…)“, schreibt der italienische Journalist Fabrizio Gatti in seinem Buch „Bilal“, in dem er seine Reise als Illegaler vom Senegal nach Lampedusa schildert. „In Agadez wissen alle, was in der Sahara passiert“, sagt einer seiner Mitreisenden. Und welche Gefahren die Überfahrt über das Mittelmeer in rostigen Kähnen birgt, ist ebenfalls bekannt – die Bilder der unzählbaren Reihen von Särgen in Lampedusa vom Oktober 2013 sind uns allen noch in den Köpfen.

Dass sich diese Menschen trotzdem auf den Weg machen – unter unvorstellbaren Bedingungen und mit dem Wissen um die Gefahr, unter den 12 Prozent zu sein, die Europa nie erreichen – macht deutlich, wie unmenschlich die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern sein müssen. Die Dublin-III-Verordnung, die im Juli 2013 inkraft trat und die Dublin-II-Verordnung ablöste, wird letztlich ebensowenig der individuellen Lebenssituation der Flüchtlinge gerecht wie die davor geschlossene Verordnung. Die Mittelmeerstaaten sind überfordert – sie fordern eine Reform, in der eine gerechtere Verteilung der Asylsuchenden über die EU festgelegt wird. Hiergegen wehrt sich unter anderem Deutschland vehement – schließlich wären zwei Drittel der beispielsweise syrischen Flüchtlinge hier aufgenommen worden.

Angesichts unserer Wirtschaftskraft und unseres (uns unverdient zuteil gewordenen!) Glückes, in diesem Paradies geboren worden zu sein – in dem wir frei leben können, ein relativ stabiles soziales Netz haben, Ausbildungschancen und damit eine Lebensperspektive – ist diese Ausrede etwas mickrig!

„Es gibt immer noch Diskriminierung – aber wenigstens ist die nicht mehr legal“

Südafrika hat gewählt. Ein paar Monate nach dem Tod eines der größten Männer der Geschichte steht Südafrika vor dem Erbe, das Mandela hinterlassen hat. Der ANC, der seit 1994 an der Macht ist, seit 2009 unter Jacob Zuma, wird wahrscheinlich auch diesmal die Wahl gewinnen, zumindest liegt er nach den bisherigen Auszählungen der Stimmen klar vorn.

Damals, als Nelson Mandela das Angebot seiner Freilassung ablehnte, weil er es nur unter der Bedingung einer Änderung des Systems annehmen wollte, kämpften mit ihm auch viele andere Südafrikaner und ANC-Mitglieder für ein Südafrika der Gerechtigkeit und Chancengleichheit. Mandelas Politik der Versöhnung, die die Zeit nach der ersten freien Wahl vor 20 Jahren prägte, war ein eindeutiger Weg in genau diese Richtung.

Das Apartheidsregime ist abgeschafft – jedoch bestehen viele der Dinge, gegen die Mandela und der ANC ihr Leben lang gekämpft haben – die soziale Ungerechtigkeit, eine fehlende Gesundheitspolitik und vieles mehr – fort. Und es besteht auch die Diskriminierung fort, wie es Qamran Tabo, eine junge Informatik-Studentin aus Kapstadt, gegenüber der SZ formulierte. Die Gesundheitspolitik, vor allem die Aidspolitik, die zwar umgesetzt wurde und Besserungen mit sich brachte, wird dennoch vielfach kritisiert, denn die Lebenserwartung sank deutlich innerhalb der letzten Jahre. Korruption und Kriminalität sind weitere große Probleme, mit denen Südafrika nicht fertig wird.

Jacob Zuma selbst wurde während seines politischen Werdegangs, den er viele Jahre an der Seite von Nelson Mandela zurücklegte, immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert: ein Vergewaltigungsvorwurf 2005, wiederholte Korruptionsvorwürfe – vor allem die hohen Kosten für sein Anwesen stehen in der Kritik, da er sie letztlich nicht allein tragen kann – und Vorwürfe im Zusammenhang mit seinem Weg an die Spitze des ANC. Die gemeinsame Geschichte von Mandela und Zuma ist allerdings keine Geschichte der Freundschaft – dabei war auch Zuma auf Robben Island inhaftiert und seit Beginn der 60er Jahre Mitkämpfer des ANC. Dennoch hat Mandela dessen Weg mit Skepsis verfolgt. Jacob Zuma scheint heute seine Ziele von damals vergessen zu haben, auch wenn er das Wahlprogramm 2014 des ANC Nelson Mandela gewidmet hat. Vor allem für Bildung, Gesundheit, Ernährungssicherheit, Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze sowie den Kampf gegen Gewaltkriminalität und Korruption möchte er sich in der nächsten Legislaturperiode einsetzen. Er hat sich also viel vorgenommen für die kommenden 5 Jahre – wenn er mit dem ANC 2019 erneut gewählt werden will, sollte er alles daransetzen, davon so viel wie möglich auch umzusetzen.

Datennutzung nur nach Treu und Glauben und mit Einwilligung der betroffenen Person

Eigentlich spiegelt das gestrige Urteil präzise den oben genannten Wortlaut von Artikel 8 der Grundrechtecharta der EU wider. Dieser war jedoch in der praktischen Umsetzung keinesfalls gewährleistet. Weder wurde bei der Art der Daten differenziert, noch wurde der Zugriff auf die Daten tatsächlich reguliert – und vor allem gab es weder eine Vorgabe, wie die Daten gegen Missbrauch geschützt würden noch dass sie nach Ablauf der Frist auch tatsächlich gelöscht würden.

Interessant dabei ist, dass wir wiederholt über die Medien erfahren, dass unsere Daten in irgendeiner Form und in verschieden großem Ausmaß missbraucht wurden. Daher sollte die Freude groß sein, wenn dem nun zumindest rechtlich Einhalt geboten wird. Sie ist auch groß – jedoch nicht bei allen. Thomas de Maizière beispielsweise möchte an einer klugen und verfassungsmäßigen Neuregelung arbeiten – was klug und verfassungsmäßig für die Bürgerrechte bedeutet, steht allerdings in den Sternen.

Die Frage ist also nun, wann nach der Europawahl das Thema wieder auf den Tischen der Kommission landet – und vor allem, wie damit dann umgegangen wird. Die ewige Frage ist die nach der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit. Und der ewige Irrtum bleibt der, zu meinen, dass wir es schaffen können, einen Käfig zu bauen, der uns 100prozentige Sicherheit garantiert. Dies kann jedoch kein Käfig der Welt – was uns am Ende bleibt, ist einzig der Käfig.


Wahlen

Jahrhunderte hindurch gab es keine Wahlen – vielmehr wurden die Regentschaften des Landes vererbt oder durch strategische Bündnisse neu vergeben. Einfluss darauf nehmen konnten die Untertanen, das Volk, nicht. Noch bis weit ins 19. Jahrhundert hinein war hauptsächlich der gesellschaftliche Stand des Einwohners, sein Wohlstand und seine soziale Herkunft ausschlaggebend, ob er wählen durfte und wenn ja, welches Gewicht seine Stimme hatte.

Ein allgemeines Wahlrecht, welches auch Frauen mit einschloss, gab es in Deutschland erst 1919 – in vielen Ländern dieser Erde ist eine freie Wahl bis heute nicht möglich. Auch Deutschland durchlebte seit 1919 zwei Diktaturen, in denen weder mehrere Parteien zur Wahl standen noch eine geheime und freie Wahl möglich war.

Heute haben wir eine relativ bunte Parteienlandschaft und viele Personen, die sich zur Wahl stellen, um unsere Interessen zu vertreten und sich in unserem Namen mit den verschiedensten Themen auseinandersetzen. Dass wir nicht mit jeder Entscheidung einverstanden sind und auch nicht jeden Kandidaten mit unserer Interessensvertretung beauftragen wollen, ist nur natürlich. Auch deswegen dürfen wir wählen, um möglichst viele derer in den Bundes-, Landes- und Stadt-/Gemeindevertretungen sitzen zu wissen, bei denen wir uns gut vertreten wissen.

Nicht zu wählen bedeutet, eine unserer grundlegenden demokratischen Säulen zu ignorieren, ja sogar, sie mit Füßen zu treten. Nicht zu wählen bedeutet auch, das Prinzip der Gleichheit des Individuums vor dem Recht zu negieren. Nie ist dieses Prinzip unmittelbarer in die Realität umgesetzt: Jede einzelne Stimme eines jeden Wahlberechtigten zählt gleich viel. Keine Stimme hat mehr Macht als die andere.

Dieses Prinzip können wir nur erhalten und auf andere Lebensbereiche wirklich ausweiten, wenn wir das Recht der Wahl nutzen und wählen gehen.

Welch ein Singen, Musiziern, Pfeifen, Twittern, Tiriliern

And yet, on the other hand, unless wariness be used, as good almost kill a man as kill a good book. Who kills a man kills a reasonable creature, God’s image; but he who destroys a good book, kills reason itself, kills the image of God, as it were in the eye.

John Milton, Aeropagitica 1644

Türkei empört über Twitter-Blockade – SZ-Titel vom 22.03.2014

Das Problem bei der Einschränkung der Meinungs-, Presse und Äußerungsfreiheit war schon immer der damit einhergehende Kontrollverlust der jeweiligen Machthaber. Nie war es so leicht, selbst für Bürger von einigermaßen stark kontrollierten Ländern, sich Informationen zu beschaffen und sich zu äußern.

Dies – die Informationsbeschaffung und die Äußerung auf der anderen Seite – sind zentrale Aspekte dessen, was den Menschen ausmacht, wie es auch John Milton vor fast 400 Jahren äußerte. Mit diesem Aspekt steht und fällt nicht nur die Demokratie, sondern die Menschheit selbst.

Auf der anderen Seite steigt natürlich mit zunehmendem multimedial geprägtem Leben auch die Gefahr exponentiell, dass es zu Missbrauch kommt und massive und entscheidende Unwahrheiten verbreitet werden, die durchaus dramatische Folgen haben können. Dies gab es jedoch auch schon vorher – beispielsweise hat Bismarck  mit seiner Emser Depesche bzw. mit der gekürzten und somit gezielt manipulativen Veröffentlichung der Emser Depesche einen Krieg lanciert und konnte doch vor der Welt als der Angegriffene gelten. Diese Möglichkeiten hat in Zeiten des Internets jeder – momentan erlebt die Türkei hautnah, wie sich dies auf die politische Meinungsbildung auswirkt.

Erdoğan weiss sich nicht anders zu helfen, als die Meinungs- und Äußerungsfreiheit zu blockieren, indem der den Informationsdienst Twitter blockt. Dass dies letztlich dazu führen wird, dass er nicht länger zu halten ist, bleibt zu hoffen. Denn diese Blockade ist längst niedergerissen.

Genau so bleibt zu hoffen, dass für immer Menschen aufschreien, wenn ihnen der Mund verboten werden soll. Von dieser Seite betrachtet ist das Internet ein Segen.