Protest auf Augenhöhe

So zumindest ist die Tages-Karikatur von Dieter Hanitzsch auf Seite 4 der Süddeutschen Zeitung unterschrieben. Zu sehen ist darauf ein breit grinsender Barack Obama, der Angela Merkel einem schimpfenden Rohrspatz gleich in der rechten Hand trägt und der deren Tirade zum einen Ohr hinein- und zum anderen wieder herausgleiten lässt.

Die Ausweisung des Chef-Agenten der Vereinigten Staaten ist allerdings nun doch ein etwas größerer Schritt als die bisherigen halb-kritischen Äußerungen zu den sukzessive ans Licht kommenden Abhöraktivitäten von Seiten der USA. Inwiefern er tatsächlich beeindrucken wird, muss sich noch zeigen. Aber völlig unbeeindruckt können die Amerikaner nun nicht mehr bleiben. Denn, so schreibt die New York Times: „The expulsion of a C.I.A. station chief — the ranking American intelligence officer in a foreign country — was a staple of the Cold War, but it is a move almost never made by allies.“

Innerhalb Deutschlands sollte ein weiterer Schritt sein, die Spionageabwehr zu stärken. Der MAD und der Verfassungsschutz waren offensichtlich in den letzten Jahren zu sehr damit beschäftigt, ihre V-Männer zu kontrollieren und Verwicklungen mit rechten Randgruppen zu vertuschen. Sie waren möglicherweise daher nicht mehr in der Lage, ihre eigentliche Arbeit zu machen – zumindest kommt es einem auf den ersten Blick so vor.

Ein weiterer Schritt wäre, einmal die Möglichkeiten einer wirklichen Zusammenarbeit zu klären. Zusammen arbeiten kann man aber nur, wenn man einander vertraut. Wie das Vertrauen zwischen den beiden an sich doch verbündeten Staaten in den nächsten Jahren wieder hergestellt werden kann, steht in den Sternen und ist nun eine größere Aufgabe.

Im Falle von Spionage Transparenz zu fordern birgt natürlich eine gewisse Komik, in diesem Falle wäre sie aber vielleicht ein Anfang – zumindest, um einmal zu klären, welche Verdächtigungen und Unklarheiten gegenüber der deutschen Politik und gegenüber den Bürgern überhaupt bestehen, die eine solche Spionage rechtfertigen würden.

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